Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeines

1. Die NosCuro Medical GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer ErsinAkgül, Lukas Flieger und Marietta Ravasi, geborene Gros, Adolf-Leweke-Straße 10d in 60435 Frankfurt am Main, eingetragenen im Handelsregister des Amtsgerichts Frankfurt am Main unter HRB 121910, Tel: 06131/4878078 (im Folgenden „NosCuro“) betreibt bundesweit eine Vielzahl von Corona- Testzentren nebst mobilen Testteams. NosCuro bietet die Durchführung PCR- Tests und Antigen-Tests (gemeinsam Corona-Tests) an.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB““) von NosCuro gelten für alle Verträge über die Erbringung von Corona-Tests.

3. Der Kunde ist Verbraucher, so weit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt

B. Ablauf im Testzentrum

1. Um einen Corona-Test durch zuführen, buchen Sie auf der Website einen entsprechenden Termin. Auf unserer Website können Sie sich über die unterschiedlichen Testarten informieren, eine Hilfestellung dazu bieten die zur Verfügung gestellten FAQs: https://schnelltest-deutschland.de/der-test/. In Einzelfällen können, nach Verfügbarkeit, auch spontane Termine in den Testzentren vergeben werden.

2. Im Testzentrum wird geschultes Fachpersonal Ihnen nach einer Identitätsfeststellung einen Nasen- und/oder Rachenabstrich entnehmen.

3. Das Testergebnis eines Antigen-Tests (Schnelltest) erhalten Sie in der Regel etwa 15 Minuten nach Testung. Das Testergebnis eines PCR-Test erhalten Sie in der Regel innerhalb von max. 72 Std.. Die Auswertungszeit ist abhängig von unserem aktuellen Laborpartner. 

4. Zum Abrufen Ihres Testergebnisses rufen Sie Ihr Postfach der hinterlegten E- Mail-Adresse ab. Zum Einsehen des Ergebnisses benötigen Sie ihr bei der Buchung eingetragenes Geburtsdatum.

5. Eine Bescheinigung über das Testergebnis (Schnelltest und PCR) erhalten Sie in deutscher und englischer Sprache und, soweit gewünscht, unter Angabe der im Buchungsprozess verwendeten Dokumentennummer. Nach der Testung besteht keine Möglichkeit mehr, diese nachzutragen.

6. Sollten Sie ein positives Ergebnis eines Corona-Tests erhalten, haben Sie sich unverzüglich in häusliche Quarantäne („Absonderung“ im Sinne des § 30 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG)) zu begeben. Kontaktieren Sie bitte umgehend Ihren Hausarzt oder die Leitstelle unter der Nummern 116117.

7. Sollte Ihr Test nicht auswertbar bzw. ungültig sein, was vereinzelt vorkommen kann, kontaktieren Sie bitte den Kundensupport von NosCuro per E-Mail: info@schnelltest-deutschland.de. Von dort erhalten Sie für diesen Fall einen kostenlosen Gutscheincode und können sofort einen neuen verfügbaren Termin buchen.

C. Pflichten der zu Testenden

1. 30 Minuten vor dem Test sollten Kunden nichts mehr Trinken, Essen(auch keine Bonbons oder Kaugummis), und nicht mehr rauchen. Zudem sollte 30 Minuten vor dem Test kein Nasenspray und keine Nasensalbe benutzt und kein Alkohol getrunken werden.

2. Zu Testende haben pünktlich an der gebuchten Station zu erscheinen und den in der Buchung angegebenen Personalausweis oder Reisepass, sowie den QR-Code, den Sie zuvor per Email erhalten haben, mitzubringen. Eine verfrühte Ankunft sollte zur Meidung von Menschenansammlungen vermieden werden. Sollten Sie sich verspäten, bitten wir Sie lediglich während der Öffnungszeiten zu erscheinen. Nach Ablauf des gebuchten Zeitfensters besteht noch Anspruch auf Testung.

3. Der Nachweis des SARS-CoV-2-Virus in einem Nasen-und/oder Rachenabstrich kann nur erfolgen, wenn das Virus die Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des SARS-CoV-2-Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.

D. Haftung

1. NosCuro haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, so weit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

2. Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kunden regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).

3. Für eine Übermittlung der Testergebnisse binnen der in ZifferB.3. benannten regelmäßigen Dauer übernimmt NosCuro keine Haftung. Insbesondere wird keine Garantie für bestimmte Übermittlungszeitpunkte der jeweiligen Befunde übernommen.

4.  Die NosCuro verwendet ausschließlich und Befarm gelistete und PEI evaluierte Antigen-Schnelltests. Diese können vereinzelt  ein falsch positives oder falsch negatives Testergebnis ausweisen oder nicht auswertbar sein. Weitere Informationen entnehmen Sie der Packungsbeilage des jeweiligen Herstellers. 

5. Ausgeschlossen ist nach Maßgabe vorstehen der Absätze eine Haftung von NosCuro für (Folge-) Schäden (etwa durch verpasste Flüge, Flugumbuchungen, entgangene Gewinne, o.ä.) wegen einer späteren und/oder fehlerhaften Befundübermittlung, sowie für nicht auswertbare Corona-Tests.

6. Es wird keine Haftung für eine Anerkennung des Befundes, ins besondere für eine Erfüllung von Einreisebestimmungen, übernommen.

7. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch zu gunsten der Erfüllungsgehilfen von NosCuro.

E. Preise und Zahlungsarten

1. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten.

2. Die Zahlung erfolgt per PayPal, VISA, MASTERcard, Vorkasse, Stripe.

3. NosCuro behält sich den Ausschluss einzelner Zahlungsarten im Einzelfall vor.

4. Sofern Sie einen kostenlosen Schnelltest (Antigen-Test)in einem unserer Testzentren gebucht haben, für deren Durchführung NosCuro seit dem 08.03.2021 vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragt wurde, und die Voraussetzungen der TestV für eine Kostenübernahme vorliegen, müssen Sie selbst keine Zahlungen an NosCuro leisten. Mit der Buchung eines kostenlosen Bürgertests erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassenärztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassenärztliche Vereinigung ohne Verschulden von NosCuro abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgeführten Tests in Rechnung gestellt werden.

5. Sofern Sie einen verordneten PCR-Test gebucht haben und die Voraussetzungen der TestV für eine Kostenübernahme vorliegen, müssen Sie selbst keine Zahlungen an NosCuro leisten. Hierzu berechtigende Nachweise sind nach Aufforderung auszuhändigen. Mit der Buchung eines verordneten PCR-Tests erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre Daten zu Abrechnungszwecken an die Kassenärztliche Vereinigung weitergeleitet werden. Sollte die Erstattung der Kosten durch die Kassenärztliche Vereinigung ohne Verschulden von NosCuro abgelehnt werden, werden Ihnen die Kosten des bereits durchgeführten Tests in Rechnung gestellt werden.

F. Datenschutz

1. NosCuro ist berechtigt, Daten des Kunden gemäß Datenschutzgesetz im Rahmen des Geschäftsverkehrs zum Zweck der Auftragsbearbeitung zu speichern und zu bearbeiten.

2. Weitergehende Informationen zum Datenschutz werden den Kunden auf der Website bereitgestellt: https://schnelltest-deutschland.de/datenschutz/.

G. Widerrufsrecht

Hinweise zum Widerrufsrecht für Verbraucher finden Sie in der Widerrufsbelehrung im Bestellprozess.

H. Abschließende Bestimmungen

1. Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (§13 BGB) mit Wohnsitz in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewähre Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

3. Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von NosCuro, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen ist.

4. Sollte eine oder mehrere Klauseln ganz oder teilweise rechts unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel(n) tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die AGB eine nicht vorgesehen Lücke aufweisen.